1

Ostalb gegen TTIP ist jetzt Mitglied im Netzwerk Gerechter Welthandel Baden-Württemberg

Das Aktionsbündnis Ostalb gegen TTIP hat in seiner Sitzung am 18.11.2019 einstimmig beschlossen, dem landesweiten Bündnis Netzwerk Gerechter Welthandel Baden-Württemberg beizutreten. Mit drei Vertretern nahm das Ostalber Bündnis am 23.11.2019 am 4. landesweiten Treffen in Stuttgart teil.

Mit Mitstreitern aus Freiburg, Heidelberg, Karlsruhe, Mannheim, Stuttgart, Weissach, Ortenau & Konstanz wurden Aktionen besprochen, Informationen ausgetauscht und Strategien erörtert im Hinblick auf die neuen Freihandelsabkommen und deren Gefahren.

Es wurde ein Rückblick gegeben auf die Aktionen zum Sindelfinger Parteitag der Grünen am 21.09.2019. An dem Parteitag wies das Netzwerk mit Plakaten und Tranparenten darauf hin, dass Klimaschutz durch das Kanadische Freihandelsabkommen CETA erschwert wird, da CETA unter anderem zum Import von klimaschädlichen kanadischen Teersandöls führt. Das ist das Gegenteil von Klimaschutz.

Diskutiert wurden auch die laufenden Verfassungsbeschwerden zu CETA, JEFTA (dem Freihandelsabkommen mit Japan) & EUSFTA (dem Freihandelsabkommen mit Singapur). Diese Abkommen stehen nach Ansicht der Beschwerdeführer exemplarisch für eine neue Art von Handelsverträgen. Diese völkerrechtlich bindenden Verträge sollen Handelshemmnisse abbauen. Das Netzwerk Gerechter Welthandel sieht aber die große Gefahr, das soziale, ökologische oder lebensmittelrechtliche Rechtsstandards abgebaut werden sollen.

Weiterhin wurde beprochen, wie CETA möglicherweise im Bundesrat gestoppt werden kann. CETA muss nämlich nicht nur vom Bundestag, sondern auch vom Bundesrat beschlossen werden. Vorher kann der geplante Handelsvertrag zwischen der EU und Kanada nicht von Deutschland ratifiziert werden. Das belegt ein Gutachten des renommierten Staatsrechtlers Prof. Martin Nettesheim im Auftrag von Mehr Demokratie, foodwatch und Campact.

Weitere Abkommen, über die man sich ausgetauschte, waren Mercosur, CEPA (Indonesien) & EPAs (afrikanische Staaten).

Dieses landesweite Bündnis schafft neue Möglichkeiten, sich zu vernetzen, auszutauschen und gemeinschaftlich Aktionen zu planen, um auf die Gefahren dieser Handelsverträge aufmerksam zu machen.“ so Tobias Bruns, Sprecher des Bündnis Ostalb gegen TTIP.