Online-Konferenz zum EU-Kanada-Abkommen CETA
Das Handels- und Investitionsschutzabkommen der EU mit Kanada (CETA) gefährdet den Umwelt- und Verbraucherschutz, die öffentliche Daseinsvorsorge und die Demokratie. Es verschärft die Klimakrise, vergrößert den Einfluss von Konzernlobbyisten und etabliert eine Paralleljustiz für Konzerne.
Doch CETA ist noch nicht entschieden!
Bereits in den nächsten Wochen oder Monaten könnten die Diskussionen rund um die CETA-Ratifizierung in Deutschland starten. Als Vorbereitung will das Netzwerk Gerechter Welthandel interessierte Aktive auf den aktuellen Stand bringen und lädt zu folgenden Online-Veranstaltungen ein:
Sonntag, 10. Mai, 17-19 Uhr: Webinar zum Einstieg „CETA – neoliberale Handelspolitik contra Klima, Umwelt und Demokratie“
Themen des Seminars sind Grundzüge von CETA: Was steht in dem Abkommen und warum bedroht es den Umwelt-, Klima- und Gesundheitsschutz? Auf welche Weise untergräbt es soziale Standards und gefährdet die öffentliche Daseinsvorsorge sowie die Demokratie? Warum sind die in CETA vorgesehenen Sonderklagerechte für Konzerne so gefährlich?
Das Webinar gibt einen Einblick in Inhalte und Gefahren des Abkommens. Es informiert über den aktuellen Stand der Ratifizierung und unsere Möglichkeiten, CETA noch zu stoppen.
Referent: Thomas Fritz (Freier Autor)
Samstag, 16. Mai: Online-Konferenz Teil 1
Gemeinsam wollen wir uns auf den aktuellen Stand bringen: Was steht im CETA-Abkommen? Warum bedroht das Abkommen Umwelt- und Gesundheitsschutz, untergräbt den Klimaschutz und gefährdet die öffentliche Daseinsvorsorge? In Kleingruppen wollen wir uns auf den bevorstehenden Ratifizierungsprozess vorbereiten: Welche Aktivitäten sind bereits geplant? Wie kann ich mich alleine oder mit meinem lokalen Bündnis einbringen? Wie begegnen wir häufig vorgebrachten Argumenten, die CETA befürworten?
Inputs und Diskussion zu den Themen
- Paralleljustiz für Konzerne (Fabian Flues, Powershift)
- Klimakiller CETA (Ernst-Christoph Stolper, BUND, Sprecher Leitungskreis Forum Umwelt und Entwicklung)
- Demokratie adé: die Machtfülle der CETA-Ausschüsse (Thomas Köller, Attac)
- Zugriff auf die öffentliche Daseinsvorsorge (ver.di, angefragt)
- rechtliche Fragen rund um die anstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (Nicola Quarz, Mehr Demokratie)
Sonntag, 17. Mai: Online-Konferenz Teil 2
Parallele Arbeitsgruppen (mehr Infos siehe unten)
- Aktionen anlässlich des CETA-Votums im Bundestag und Bundesrat
- Mythen statt Fakten zum CETA-Abkommen? Argumentationslinien verschiedener Akteure, Argumentationstraining
- Kreative Öffentlichkeitsarbeit