Sven Giegold ist seit 2009 Abgeordnet. Er für Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament. Seine finanz- und wirtschaftspolitische Kompetenz ist herausragend, sein Einsatz für Bürgerrechte, Transparenz und Demokratie vorbildlich. Mit Sven Giegold kommt ohne Zweifel ein Politiker nach Aalen, der die Europa-Politik kennt und mit seinem kritischen Engagement prägt (Sven Giegold Homepage).

Unter dem Titel: „Für Gemeinwohl! Für Demokratie! Für Transparenz!“ stellte Herr Giegold anschaulich dar, welche konkreten Folgen das geplante Freihandelsabkommen (TTIP) für Bürgerinnen und Bürger, Kommunen, Wirtschaft und Kultur haben wird. Gleichzeitig zeigte er Alternativen auf, wie das Europa der Zukunft aussehen kann. Nach dem Vortrag wurden zahlreiche Fragen gestellt.

Hier die Videos und Inhalte des Vortrags:

Unter dem Motto „TTIP ist ein Trojanisches Pferd” sammelte der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) und das Bündnis Ostalb gegen TTIP in Aalen, Schwäbisch Gmünd, Heidenheim, Ellwangen und Ulm Unterschriften für die selbst organisierte Europäische Bürgerinitiative gegen das Freihandels- und Investorenschutzabkommen TTIP.

Der BUND und das Aktionsbündnis befürchten, dass durch das Abkommen unter dem Ziel “Beseitigung nicht-tarifärer Handels-Hemmnisse“ viele Fortschritte im Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutz rückgängig gemacht werden sollen und dass der geplante Investorenschutz Errungenschaften der demokratischen Rechtsstaaten aushebelt.

Als Blickfang diente bei der Aktion das 8 m hohe aufblasbare Aktions-Pferd des BUND. Wie das Trojanische Pferd in der Sage von Homer kommt das geplante Freihandelsabkommen als Geschenk daher, aber sein Inhalt ist versteckt und birgt fatale Risiken, wenn es denn “hereingelassen” wird. Nachdem die EU-Kommission die Europäische Bürgerinitiative aus formalen Gründen nicht angenommen hat, hat ein breites gesellschaftliches Bündnis eine selbst organisierte Bürgerinitiative gestartet mit dem Ziel, mindestens eine Million Unterschriften in sieben EU-Staaten zu sammeln.

Viele Bürger und Bürgerinnen informierten sich und unterschrieben.

Nach der Vorführung des Theaterstückes Am Rand von Sedef Ecer bot sich am 19.10.2014 die Gelegenheit, unser Anliegen dem Theaterpublikum näher zu bringen.

In einer lockeren Gesprächsrunde konnten wir auf die Gefahren von TTIP, CETA und Co. aufmerksam machen und angeregt mit den Besuchern diskutieren. Peter Kuch erläuterte die Grundzüge des Freihandelsabkommen. Während die Befürworter von TTIP dieses vor allem als gewaltiges Wachstumsprogramm sehen, konnten wir die negative Folgen wie den Abbau von Produktionsstandards, von Verbraucherschutz- und Arbeitnehmerrechten, von Lohnniveaus, Umwelt- und Sozialauflagen bis hin zur demokratischen Rechtsstaatlichkeit. Peter nannte einige Beispiele – auch jenseits des berühmten Chlorhuhns oder privater Schiedsgerichte.

Der Aalener Gemeinderat und der Kreistag des Ostalbkreises sollen sich mit „TTIP“ und ihren Folgen für die regionale Wirtschaft befassen- das ist unser Wunsch. Deshalb schreiben wir zwei offene Briefe: Einer geht an den Aalener OB Thilo Rentschler, der zweite an Landrat Klaus Pavel. Die Briefe enthalten Links zu informativen Videos zum Thema. Gleichzeitig bieten wir uns als Gesprächspartner an. Einige unserer Mitglieder und Unterstützer gehören dem Aalener Gemeinderat an oder sind Kreisräte, zum Beispiel Roland Hamm (Linke),  Dr. Holger Fiedler (proAalen) sowie Dr. Rolf Siedler und Walter Havemann (Grüne).

Auf dem Samstagsmarkt in Aalen informierten wir die Bürgerinnen und Bürger über die Konsequenzen, die wir und Millionen anderer Menschen in TTIP und CETA sehen und ablehnen.

Wir hatten Aktionsstände am 10., 17., und 24. Mai 2014 gerade im Vorfeld der in 2014 stattfindenden Europawahl.