Tag der Arbeit: 1. Mai 2019 in Aalen

Wie jedes Jahr waren wir vom Bündnis Ostalb gegen TTIP auch dieses Jahr wieder in Aalen präsent, um Interessierte über die aktuell verhandelten Freihandelsabkommen zu informieren.

Darüber hinaus haben wir dieses Jahr Unterschriften gegen die ISDS Klagen gesammelt, die von Konzernen immer öfter gegen Staaten eingesetzt werden, um Regulierungen zu verhindern.

75 Unterschriften gegen diese intransparente Schattengerichtsbarkeit ohne Berufung und zu Lasten der Steuerzahler konnten gesammelt werden.

Nähre Infos dazu und die noch laufende Petition zur Unterschrift finden Sie <hier>




EPA Vortrag von Herbert Löhr am 14.11.2018

EPA ­ Economic Partnership Agreement
Partnerschaft oder europäischer Neo­Kolonialismus?
Ostalb gegen TTIP unterzeichnet „Aalener Erklärung“

Auf Einladung des Bündnisses Ostalb gegen TTIP und Attac Aalen hat Herbert Löhr der zahlreichen Zuhörerschaft die Entstehungsgeschichte der EPAs und deren Auswirkungen auf die Aufrikanische Bevölkerung und deren Arbeitsplätze und Lebensbedingungen erläutert.

Das wirtschaftliche Ungleichgewicht der beiden Verhandlungspartner führt zur einseitigen Vorteilsnahme der EU und benachteiligt die Afrikanischen Staaten sehr stark. Das ist eine große Fluchtursache, die damit geschaffen wird.“ so Herbert Löhr. Die EU sucht mittels EPAs neue Märkte und sichert sich den Rohstoffzugang anstelle einer Armutsbekämpfung und wirtschafflicher Entwicklung der Afrikanischen Staaten, so der Vorwurf.

Der Vortrag erläuterte die desaströsen Auswirkungen dieser Abkommen am Beispiel der Länder Ghana, Kenia und Tansania. Die zahlreichen Publikumsfragen wurden direkt beantwortet. Am Ende des Vortrages entstand eine lebhafte Diskussion zum Thema.

Hier der komplette Vortrag: Partnerschaft oder europäischer Neo­Kolonialismus?

Passend zum Thema hat das Bündnis Ostalb gegen TTIP auch die Aalener Erklärung für eine menschenrechtliche und solidarische Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa unterzeichnet.




Tag der Regionen – 03. Oktober 2018

 

Wie jedes Jahr waren wir vom Bündnis Ostalb gegen TTIP am Tag der Regionen im Hof der Aalener Löwenbräu präsent.

Trotz anfangs sehr herbstlichen Wetters war die Veranstaltung gut besucht und wir konnten Interessierte zum aktuellen Stand der Freihandelsabkommen informieren und zu unserer nächsten Veranstaltung, dem Vortrag von Herbert Löhr am 14. November 2018 zum Thema EPAs, einladen.

 

 




Ostalb gegen TTIP – Nachgefragt bei Margit Stumpp

Wir freuen uns, dass im Zuge unserer Veranstaltung „Ostalb gegen TTIP – Nachgefragt bei Margit Stumpp“ eine gut besuchte, interessante Fragerunde zustande kam. Hier ein paar Eindrücke von unserer Veranstaltung.

Unsere Pressemitteilung können Sie in folgendem Dokument nachlesen: PM Nachgefragt bei Margit Stumpp.




Tag der Arbeit: 1. Mai 2018 in Aalen

Auch wir vom Bündnis Ostalb gegen TTIP werden wieder in Aalen präsent sein um Interessierte über die aktuell verhandelten Freihandelsabkommen zu informieren.

Wo: Marktplatz Aalen (bei schlechtem Wetter im Rathaus Foyer).

Wann: 10:30 Uhr

 

Flyer des DGB:




Arbeitnehmerinnen-Empfang der IGM

Unser Stand beim Arbeitnehmerinnen-Empfang:

 

Zeitungsartikel zum Arbeitnehmerinnen-Empfang:

 




Eindrücke und Bericht zur Veranstaltung der KAB

Wie Fairer Handel gelingen kann?

Katholische Arbeitnehmer Bewegung-KAB diskutiert Alternativen zum Freihandel

Verantwortliche der KAB aus Ellwangen, Schwäbisch Gmünd, Unterkochen, Flochberg und Unterrombach trafen sich in Aalen Hofherrnweiler zum Workshop „Gerechter, demokratischer, fairer Handel.“

Ernst Bodenmüller, KAB Diözesanvorsitzender und international als Seniorexperte unterwegs, erklärte Grundbegriffe und Strukturen von Freihandelsabkommen, die oft nur den starken Industriestaaten nützen. „Multinationale Großkonzerne arbeiten nach dem Prinzip der Gewinnmaximierung, darum muss die Politik Regelungen vorgeben für die Durchsetzung von Mindeststandards für die Entwicklung der afrikanischen Staaten und bei Arbeits- und Umweltschutz“, so Bodenmüller.

Der KAB´ler berichtete von seinen Besuchserfahrungen in Uganda; welche Auswirkungen Freihandelsverträge dort haben. Subventionierte Hähnchenteile aus Europa sind in Uganda nach einem Freihandelsvertrag billiger als die einheimischen Hühner zu haben. Ein Beispiel wie Entwicklungsländer und Kleinbauern durch diese Verträge unter Druck gesetzt werden.
Für die KAB schließt fairer Handel Steuertricksereien und die Spekulation mit Lebensmitteln aus, Arbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisationen sind einzuhalten, die EU muss ihre „Klimaschulden“ in den Ländern des Globalen Südens begleichen und Menschenrechte sind zu gewährleiten.

Tobias Bruns vom Bündnis Ostalb gegen TTIP erläutert, welche Lebensbereiche auch hier bei uns betroffen sind. Er schildert konkrete Auswirkungen im eigenen Landkreis. Für viel Diskussion sorgte die Frage, inwieweit Politiker ihre demokratischen Befugnisse freiwillig aus der Hand geben, wenn sie den geplanten weiteren Freihandelsabkommen zustimmen.

Anlass für den Workshop war die Auseinandersetzung um TTIP und CETA. “Wir werden uns in Zukunft stärker für faire Handelsverträge einsetzen, das sind wir unseren Partnern in Uganda schuldig.“ So KAB Verantwortlicher Michael Claus.

 

Für lebhafte Diskussion sorgte der Vortrag von Tobias Bruns vom Bündnis Ostalb gegen TTIP.
Die KAB Katholische Arbeitnehmerbewegung hatte vergangenen Samstag zum Workshop „faire Handelsverträge“ nach Hofherrnweiler eingeladen. Verantwortliche der KAB diskutierten die geplanten Freihandelsabkommen im Hinblick auf ihre Partnerschaftsprojekte mit Uganda.

 

Ernst Bodenmüller (links) vom Internationalen Team der KAB und Tobias Bruns vom Bündnis Ostalb gegen TTIP sorgen für lebhafte Diskussionen beim Workshop der KAB (Kath. Arbeitnehmerbewegung) am vergangenen Samstag. Ausreichend Gesprächsstoff boten die geplanten Freihandelsabkommen im Hinblick auf die Uganda Partnerschaftsprojekte der KAB.

 




Veranstaltung der KAB: „Statt TTIP, CETA & Co: Fairer, gerechter und demokratischer Handel geht so“

Am 11. November 2017 findet ab 8:30 Uhr eine Veranstaltung zum Thema „TTIP, CETA & Co“ der KAB (Katholische Arbeitnehmerbewegung) im Edith-Stein-Haus, Weilerstr 109, 73434 Aalen statt.

Wir werden auch vor Ort sein und einen Vortrag zum Thema „Inhalt und Auswirkungen von Handelsverträgen“ halten.

Weitere Infos finden Sie über folgenden Link zum Flyer:

2017-11-11 Einladung Bezirksseminar




Tag der Regionen – 03.10.2017

Auch wir vom Bündnis Ostalb gegen TTIP waren wie in den letzten Jahren wieder am Tag der Regionen, der am 3. Oktober 2017 in und um den Hof der Aalener Löwenbräu in der Galgenbergstraße 8 in Aalen stattfand, mit einem Stand vor Ort.

Wer uns kennenlernen oder treffen wollte, war herzlich eingeladen vorbeizuschauen: Wir haben mit Interessierten den Stand zu den aktuellen Freihandelsabkommen gerade im Hinblick auf das Ergebnis der Bundestagswahl 2017 diskutiert.

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Befragung der Bundes-tagskandidat/innen des Wahlkreises Aalen / Heidenheim zu CETA

Wir, das Bündnis Ostalb gegen TTIP, haben vor der Bundestagswahl die Bundestagskandidatinnen und -kandidaten der aktuell im Bundestag vertretenen Parteien des Wahlkreises Aalen / Heidenheim befragt, wie sie zu CETA stehen. Wir haben Herrn Roderich Kiesewetter (CDU), Frau Margit Stumpp (Bündnis90/Die Grünen), Frau Leni Breymaier (SPD) und Frau Saskia Jürgens (Die Linke) befragt.

Dazu haben wir einen Fragenkatatog erstellt und diesen mit Bitte um Beantwortung an die Kandidatinnen und den Kandidaten übersandt. Folgende Fragen wurden gestellt:

1.) Im CETA-Vertrag gibt es einen Artikel zur Kooperation in der Gentechnik (Art. 25.2). Als Ziel wird unter anderem die Förderung effizienter, wissenschaftsbasierter Zulassungsverfahren (sog. Nachsorge-Prinzip) für Gentech-Produkte genannt. Wie stehen Sie zu diesem Zulassungsverfahren? Bitte begründen Sie Ihre Sichtweise.

2.) Wie wollen Sie verhindern, dass landwirtschaftliche Billigprodukte (wie z.B. Hormonfleisch und Klon-Fleisch) aus Kanada undeklariert den deutschen Markt flutet und damit die Existenz der deutschen Landwirtschaft bedrohen?

3.) In Kanada wird Öl oft auf umwelt- und klimaschädliche Weise aus Teersand gewonnen. Wie wollen Sie die Einfuhr dieses Öls nach Deutschland verhindern?

4.) Halten Sie es für richtig, dass die Liberalisierung der Dienstleistungen durch CETA mit Ihren weitreichenden Auswirkungen auf alle Lebensbereiche lediglich durch eine Negativliste eingeschränkt wird? Oder sind Sie dafür, dass die Liberalisierung durch eine Positivliste gesteuert wird?

5.) CETA schreibt durch gegenseitige Anerkennung bzw. Harmonisierung wichtige Verbote oder Regelungen zum Schutz der Abnehmer/innen fest und macht eine Verbesserung fast unmöglich. Wie stehen Sie persönlich dazu?

6.) Stellen Sie sich vor, Sie werden in den nächsten Bundestag gewählt. Wie würden Sie über CETA abstimmen? Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung.

Alle Kandidaten haben geantwortet, haben unsere Fragen beantwortet und uns mitgeteilt, wie sie zu CETA stehen. Frage 6 gibt darüber Auskunft und wir haben das Ergebnis in einer Übersicht zusammen gestellt:

 

 

Wir haben die Antwort der Kandidaten mit unseren eigenen Kommentaren versehen und die Antworten aus unsere Sicht gewertet.

Hier nun die Antwort der Kandidaten und unsere ausführlichen Kommentare im Einzelnen:

Roderich Kiesewetter (CDU)

Alle Antworten des Herrn Kiesewetter auf die von uns gestellten Fragen finden Sie im PDF

Margit Stumpp (Bündnis 90/Die Grünen)

Alle Antworten von Frau Margit Stumpp auf die von uns gestellten Fragen finden Sie im PDF

Leni Breymaier (SPD)

Alle Antworten von Frau Leni Breymaier auf die von uns gestellten Fragen finden Sie im PDF

Saskia Jürgens (Die Linke)

Alle Antworten von Frau Saskia Jürgens auf die von uns gestellten Fragen finden Sie im PDF

Wir hoffen Ihnen damit einen guten Überblick über die Einstellung der einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten und Ihrer Parteien zu CETA geben zu können.

Sollten Sie Fragen und Anmerkungen haben, schreiben Sie uns!

Kurze Begriffserläuterung:

WTO = World Trade Organisation / Welthandelsorganisation

Positivliste / Negativliste: Bei einem Freihandelsabkommen werden Bereiche definiert, die diesem Abkommen unterliegen. Es gibt zwei Arten, diese Bereiche festzulegen. Mit einer Positivliste und mit einer Negativliste. Bei einer Positivliste sind nur die Bereiche, die auf dieser Liste definiert sind, Teil des Abkommens. Bei einer Negativliste sind nur die Teile vom Abkommen ausgeschlossen, die auf dieser Negativliste definiert sind, alles andere – auch zukünftig noch nicht bekannte, ist automatisch Teil des Abkommens.

Vorsorgeprinzip: Das Vorsorgeprinzip ist ein Prinzip der Umweltpolitik und Gesundheitspolitik. Danach sollen die denkbaren Belastungen oder Schäden für die Umwelt bzw. die menschliche Gesundheit im Voraus (trotz unvollständiger Wissensbasis) vermieden oder weitestgehend verringert werden.